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Foto Simone Ahrend, sah-photo,
Im Herbst 2018 feierten wir das 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland. Frauen haben in der Politik noch immer nicht die gleichen Chancen sich zu beteiligen wie Männer, auch nach 100 Jahren nicht. Wir als Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg fordern, mit allen 300.000 Frauen die bei uns organisiert sind, Geschlechtergerechtigkeit in den Parlamenten! Parität jetzt!
Brandenburg hatte ein Paritätsgesetz
Am 31. Januar 2019 verabschiedete der Brandenburgische Landtag ein Paritätsgesetz – das erste in Deutschland!
Es besagte, dass auf Landesebene die Wahllisten im Reisverschlussprinzip paritätisch besetzt sein müssen. Die Direktmandate waren davon nicht berührt; und auch die kommunale Ebene wurde durch das Gesetz nicht reguliert. Dabei ist gerade auf kommunaler Ebene der Frauenanteil noch geringer als im Landtag: ca. 23 Prozent Frauen sitzen aktuell in Stadt- und Gemeinderäten in Brandenburg.
Das Landesverfassungsgericht in Brandenburg hat das Parité-Gesetz am 23. Oktober 2020 gekippt. Das Gesetz war ein möglicher Schritt, jetzt kommt es darauf an neue Wege zu gehen.
Wir ermutigen Parteien dazu mehr Frauen anzusprechen, zu fördern und ihre internen Strukturen zu modernisieren. Auch die Rahmenbedingungen müssen sich verbessern und die Vereinbarkeit von politischem (Ehren-) Amt, Berufstätigkeit und Familie zu ermöglichen.
Weitere Informationen auf Brandenburg-paritätisch.de
Der Frauenpolitische Rat hat eine eigene Webseite rund um das Thema Parität ins Leben gerufen: unter brandenburg-paritätisch.de können Sie weitere Informationen, Links und Materialien finden. Das Projekt wird gefördert durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.
