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Mitmach-Tipp #10

Guten Tag!

Diese Woche geht es in unserem Mitmach-Tipp um die direkte Interaktion, mit denjenigen, die uns in unserer Demokratie vertreten. Wir wählen ja nicht nur den Bundestag, sondern werden auch direkt in unserer Kommune repräsentiert. In Potsdam ist das die Stadtverordnetenversammlung. Alle fünf Jahre können wir sie wählen. Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Das bedeutet, dass uns die Verordneten nicht vor jeder Entscheidung fragen müssen, wie sie abstimmen sollen. Es ist aber auch nicht so gedacht, dass wir zwischen den Wahlen fünf Jahre lang nicht miteinander reden.

Nehmen wir ein konkretes Beispiel: Die Stadt Potsdam hat sich erfolgreich um Bundesmittel beworben, um Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die den Klimaschutz fördern und unsere Treibhausgas-Emissionen bis 2050 drastisch verringern sollen. Eine der möglichen Maßnahmen, die gerade diskutiert wird, ist die Idee, den Öffentlichen Personennahverkehr ticketfrei zu gestalten. Wenn ich jetzt also zum Beispiel diese Idee total gut finde, oder sogar einen konkreten Vorschlag habe, wie man das am besten umsetzen kann, was kann ich dann tun?

Als erstes kann ich mich an das Büro der Stadtverordnetenversammlung wenden. Die Telefonnummer und E-mail Adresse stehen unten auf der Webseite, und die Mitarbeitenden geben gerne Auskunft zu Teilnahme an und Rederecht in Sitzungen.

Dann gibt es die einzelnen Fraktionen. Sie stehen ebenfalls mit Kontaktdaten im Internet. Hier sind zusätzlich noch die eigenen Internetseiten der Fraktionen: DIE LINKE, SPD, CDU/ANW, Bündnis 90 / Die Grünen, DIE aNDERE, Bürgerbündnis-FDP, AfD. Ich könnte zum Beispiel mal eine E-mail schreiben und sagen, dass ich Bürgerin von Potsdam bin und viel mehr Straßenbahn fahren würde, wenn sie ticketfrei wäre.

Als nächstes steht mir die Einwohnerfragestunde zur Verfügung. Die nächste findet am Mittwoch, dem 13. September, von 19 bis 20 Uhr statt. Bis zum 2. September muss man sich angemeldet haben. Hier kann ich Fragen an die Versammlung oder den Oberbürgermeister stellen und Vorschläge und Anregungen machen.

Schließlich gibt es in Potsdam noch ein eigenes Büro für Bürgerbeteiligung. Das Büro organisiert am 30. November eine Veranstaltung, bei der der Masterplan Klimaschutz für die Stadt Potsdam diskutiert wird. Da könnte ich hingehen, Brezel essen und Saft trinken, und in der Publikumsrunde das anwesende Podium fragen, was sie denn von ticketfreien Bussen und Bahnen halten.

Das sind nur einige meiner Interaktionsmöglichkeiten mit gewählten Vertreterinnen und Vertretern meiner Kommune am Beispiel der Stadt Potsdam. Alle die nicht hier wohnen, können diese Woche ja mal rauskriegen, wie sie am besten mit ihrem eigenen Entscheidungsgremium in Kontakt kommen können.

Bis dann denn,

Laura

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FRAUEN STIMMEN GEWINNEN ist ein Projekt des Autonomen Frauenzentrums Potsdam in Kooperation mit dem Frauenpolitischen Rat des Landes Brandenburg. Die Texte sind verfasst von Laura Kapp. Jennifer Hoffmann betreibt die Social Media Accounts.
Das Projekt wird finanziell gefördert durch die Brandenburgische Landeszentrale für Politische Bildung (Vielen Dank!). Anmerkungen, Ideen, Feedback, Kritik und Komplimente sind herzlich willkommen: per e-mail unter frauenstimmen@frauenzentrum-potsdam.de, auf Twitter @frauenstimmen oder auf Facebook.